Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Empire Stretchlimousine

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Vermietung von Stretchlimousinen und die damit verbundenen Dienstleistungen, die zwischen Empire Stretchlimousine (im Folgenden „Vermieter“) und dem Kunden (im Folgenden „Kunde“) geschlossen werden. 1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Vermieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss

2.1. Angebote des Vermieters sind freibleibend und unverbindlich. 
2.2. Die Buchung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages dar. 
2.3. Der Vertrag kommt durch die schriftliche (per E-Mail oder Brief) oder mündliche (telefonische) Bestätigung des Vermieters gegenüber dem Kunden zustande.

3. Leistungen des Vermieters

3.1. Der Vermieter stellt dem Kunden für den vereinbarten Zeitraum eine Stretchlimousine mit Fahrer zur Verfügung. 
3.2. Die vereinbarten Leistungen umfassen insbesondere die Bereitstellung des Fahrzeugs, den Fahrer und die Fahrtstrecke gemäß der Buchungsbestätigung. 
3.3. Zusätzliche Leistungen wie Sonderausstattung (z.B. Getränke, Dekoration), Wartezeiten oder zusätzliche Fahrtstrecken bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zusätzliche Kosten verursachen. 
3.4. Der Vermieter behält sich das Recht vor, bei unvorhersehbaren Umständen (z.B. Fahrzeugausfall, Krankheit des Fahrers) ein gleichwertiges Ersatzfahrzeug zu stellen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Fahrzeug besteht nicht.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, dem Vermieter bei der Buchung alle relevanten Informationen (Datum, Uhrzeit, Abholort, Zielort, Anzahl der Personen, besondere Wünsche) vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. 
4.2. Der Kunde ist für das Verhalten seiner Fahrgäste während der Mietzeit verantwortlich. 
4.3. Es ist den Fahrgästen untersagt, während der Fahrt die Türen eigenmächtig zu öffnen oder in das Fahrgeschehen einzugreifen. 
4.4. Das Rauchen im Fahrzeug ist grundsätzlich untersagt. 
4.5. Der Konsum von mitgebrachten Speisen und Getränken bedarf der vorherigen Zustimmung des Vermieters. 
4.6. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch ihn oder seine Fahrgäste am Fahrzeug oder an Dritten während der Mietzeit verursacht werden, soweit diese über den normalen Verschleiß hinausgehen. Dies umfasst auch Schäden durch unsachgemäße Behandlung oder Verunreinigung des Fahrzeugs. 
4.7. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung fristgerecht vor Antritt der Fahrt zu bezahlen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Vermieters oder dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. 
5.2. Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, vor Antritt der Fahrt vollständig zu bezahlen.  
5.3. Zusätzliche Kosten, die durch vom Kunden oder seinen Fahrgästen verursachte Wartezeiten, Umwege oder Sonderleistungen entstehen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

6. Stornierung und Rücktritt

6.1. Stornierungen durch den Kunden sind grundsätzlich möglich, können jedoch mit Stornierungsgebühren verbunden sein. Die Höhe der Stornierungsgebühren richtet sich nach dem Zeitpunkt der Stornierung und wird dem Kunden bei der Buchung oder in den Stornierungsbedingungen mitgeteilt. 
6.2. Der Vermieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn unvorhersehbare Umstände eintreten, die die Durchführung der Fahrt unmöglich machen (z.B. Fahrzeugausfall durch höhere Gewalt, extreme Wetterbedingungen). In diesem Fall wird dem Kunden die bereits geleistete Zahlung zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

7. Haftung des Vermieters

7.1. Der Vermieter haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden. 
7.2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Vermieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. 
7.3. Der Vermieter haftet nicht für Schäden, die durch Verzögerungen entstehen, welche auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z.B. Verkehrsstaus, Straßensperrungen, unvorhersehbare Ereignisse).

8. Datenschutz

8.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung des Vermieters geregelt, die auf der Website www.empire-stretchlimousine.de eingesehen werden kann.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bondorf, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
 9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck am nächsten kommt. 
9.4. Der Vermieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils gültige Fassung ist auf der Website www.empire-stretchlimousine.de einsehbar. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.

Empire Stretchlimousine, Inh. Bert Schnele

Hindenburgstraße 73a, 71149 Bondorf

01.05.2025